Haushalt 2026 - wir investieren und machen Jever stark!
In der jüngsten Ratssitzung zum Haushalt 2026 machte unser Fraktionsvorsitzender Stefan Fischer deutlich:
Der aktuelle Haushalt unserer Stadt weist erstmals einen Fehlbetrag aus. Dies ist aber überhaupt nicht schlimm, denn wir haben in den letzten Jahren Werte geschaffen, von denen andere Kommunen noch weit entfernt sind. Kita-Neubau, Sanierung der Grundschulen, Modernisierung der Feuerwehrstandorte, Kernsanierung des Freibades, Sanierung der Spielplätze. Die Liste ließe sich beliebig fortführen. Maßnahmen, die uns sehr freuen, weisen Sie doch alle in die richtige Richtung, die Attraktivität Jevers als Wohnstandort für unsere Bürgerinnen und Bürger, ob jung oder alt, zu sichern und zukunftsfähig auszugestalten. Finanzielle Ausgaben müssen natürlich mit bedacht getätigt werden und das machen wir auch. Denn das ist richtig und wichtig. Vor allem, wenn das Land und der Bund nicht immer finanziell unterstützen wie es eigentlich sein müsste.
Doch den Fingerzeig immer in diese Richtung zu lenken, führt uns auch nicht weiter. Wir müssen auf uns schauen. Es muss weiter mit dem nötigen finanziellen Fingerspitzengefühl investiert werden. Dabei kann es auch vorübergehend zu Kreditaufnahmen kommen. Wenn wir dies nicht tun, dann wird es langfristig einen Investitionsstau geben, der dann ganz klar das doppelte bis dreifache Volumen an Kosten erzeugen wird. In diesem Kontext ist zu unterstreichen, dass vor allem auch in die Bestandsbereiche der Stadt kontinuierlich investiert wird, wodurch ein langfristiger Investitionsstau vermieden wird. Das Negativbeispiel sehen wir gerade im Bund, wo Sondervermögen geschaffen werden müssen, um den Stillstand des letzten Jahrzehnts an nötigen Investitionen in Deutschland aufzuholen.
Die SPD hat in den letzten Jahren verantwortungsvoll allen Haushalten zugestimmt. Und wir sind für die guten Ergebnisse mehr als bestätigt worden. Dieser Verantwortung sind nicht alle Fraktionen im Rat gerecht geworden, haben aber trotzdem im Nachgang Anträge gestellt, die mit Geld unterfüttert werden mussten. Wir haben die Folgekosten im Blick, wir hinterfragen die Ausgaben und wir tätigen mit der Stadtverwaltung zusammen mit Sachverstand diese. Des Weiteren kümmern wir uns auch darum, die Neuverschuldung kontinuierlich wieder abzubauen.
Die SPD- Fraktion wird dem Haushalt zustimmen. Er ermöglicht die Beibehaltung aller freiwilligen Leistungen. Er enthält wichtige, innovative und vor allem auch nachhaltige Finanzierungsprojekte und hat zukünftige Ausgabenschwerpunkte fest im Blick. Investition zum richtigen Zeitpunkt zu tätigen, ist vorausschauend und zukunftsorientiert und vermeidet massive Folgekosten in der Zukunft. Für uns ist es klar, dass wir mit Bedacht, aber mit Kontinuität in unsere attraktive Wohn- und Kreisstadt weiter investieren und sie für die Menschen, die hier wohnen als auch unsere touristischen Besucherinnen und Besucher wohn- und lebenswert ausgestalten. Die Zuzüge und die Besuchszahlen geben unserem Handeln recht.