In Jever ist alles anders!

04.03.2017| Stephan Höpken| Vorsitzender OV Jever

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In Jever ist alles anders!

In der Ratssitzung am 2. März in Jever, als es um die Verabschiedung des Haushalts 2017 ging, ist mir doch so einiges aufgefallen. Im Stadtrat wird heftig debattiert und auch gestritten – dies ist gut so. Manchmal dachte ich jedoch, ich würde mich an diesem Abend in "Absurdistan" befinden.

Der wichtigste Punkt war eigentlich der Haushalt, jedoch die Diskussion um den Fremdenverkehrsbeitrag nahm den größten Rahmen ein. Die CDU hatte beantragt, die 140.000 Euro für den Fremdenverkehrsbeitrag aus dem Haushalt herauszunehmen. Hierfür war auch der Bürgermeister, der aber paradoxerweise den Haushaltsentwurf abgesegnet hatte, in dem diese Einnahme verbucht gewesen war!

Der Fraktionsvorsitzende der CDU betonte in seiner Haushaltsrede ausdrücklich, dass "dieser Haushalt die Handschrift der CDU" tragen würde. Als die Abstimmung über den Fremdenverkehrsbeitrag dann nicht im Sinne der CDU war und somit im Haushalt verblieb, zog sich die CDU in die Schmollecke zurück, lehnte den Haushalt und "damit die eigene Handschrift" ab. Immerhin, der Bürgermeister stimmte dann jedoch mit der Mehrheit des Rates für den Haushalt.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD sprach deutliche Worte und wies noch einmal darauf hin, dass die SPD-Fraktion immer klar für den Fremdenverkehrsbeitrag gewesen sei, weil diejenigen, die vom Tourismus in der Stadt besonders profitieren würden, auch ihren finanziellen Beitrag dazu leisten sollten und nicht alle Steuerzahler der Stadt.

Übrigens, nach meinen Erkundigungen sind diese 140.000 Euro nur ein Bruchteil dessen, was für Tourismus in Jever aufgewendet wird. Zudem wird diese Summe wieder reinvestiert, damit der Tourismus in Jever weiter angekurbelt wird und somit kann das wichtige "Standbein Tourismus", auf dem wir hier in Jever stehen, gestärkt werden.

Wäre dieser Haushalt insgesamt von der Mehrheit abgelehnt worden, was die CDU als große Fraktion ja anscheinend in Kauf nahm, hätte es in Jever einen Stillstand gegeben. Notwendige Investitionen hätten erst einmal nicht umgesetzt werden können, und es wäre bei vielen Vorhaben zu großen Verzögerungen gekommen – die Mehrheit sah dies Gott sei dank anders!

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